Ludwigsburg. Es gibt in Ludwigsburg Parkregelungen, die sind so abstrus, unverständlich und aberwitzig, dass man sich ernsthaft fragen muss: Wer erfindet so etwas?
Die Situation in der Planckstraße, der Fichtestraße und im Straußweg gehört dazu. Diese drei Sträßchen – allesamt Sackgassen – liegen oberhalb des Zuckerbergs zwischen Krankenhaus, Blühendem Barock und dem Ärztehaus, in dem auch die Notfallpraxis untergebracht ist.
Schaut man sich auf der Homepage der Stadt den Plan, der vor einigen Jahren eingerichteten Parkzone Ost an, dann entdeckt man die drei erwähnten Straßen farblich markiert als Teil der „Parkraumbewirtschaftungszone“. Ein Autofahrer kann also davon ausgehen, dass er als Besucher der Klinik oder des Ärztehauses dort parken kann, wenn er ein Ticket zieht.
Und Automaten stehen in den drei Straßen auch. Einer im Straußweg und zwei in der Planckstraße. Nur: Parken darf dort trotzdem eigentlich niemand. Dafür sorgen zwei Hinweise, die in den Augen der Stadtverwaltung offenbar für klare Verhältnisse sorgen sollen. Zum einen kleben auf den Automaten Aufkleber mit der Aufschrift: „Achtung! Parkschein gilt nur in Verbindung mit Anliegerausweis.“ Zum anderen steht an der Einfahrt in die Planckstraße und in den Straußweg jeweils ein Schild, mit dem die drei Straßen zu Anliegerstraßen erklärt werden. Die Durchfahrt ist damit verboten.
Rechtlich gesehen ist die Stadt damit auf der sicheren Seite. Aber was sind die Folgen dieser Regelung?
608 Strafzettel im vergangenen Jahr
Fakt ist, dass viele Besucher des Krankenhauses und vor allem des Ärztehauses die Planckstraße zum Parken benutzen. Vielleicht übersehen sie das Schild, das in einem Schilderwald steht (Foto), vielleicht ignorieren sie es auch. Auf jeden Fall erzielt die Stadtverwaltung mit den Parkscheinautomaten vor Ort hohe Einnahmen. Allein die beiden Automaten in der Planckstraße haben vergangenes Jahr 4704 Euro eingebracht. Der Automat im Straußweg hat nach Auskunft der Stadt weitere 2052 Euro abgeworfen. Macht zusammen 6756 Euro. Zieht man davon die 57 Monatstickets zu 25 Euro für Pendler ab, die dort 2017 gelöst wurden, bleiben über 5300 Euro übrig. So viel Geld hat die Stadtverwaltung 2017 dort von Leuten eingenommen, die offenbar irrtümlicherweise Geld in einen der Automaten geschmissen haben, weil sie dachten, sie dürften dort parken.
Doch es kommt noch verrückter. Wer in einer der drei Straßen parkt und kein Bewohner ist, erhält einen Strafzettel, wenn der Vollzugsdienst vorbeikommt. Dabei ist es egal, ob er ein Ticket gelöst hat oder nicht. Das Parkticket ist ohne Anliegerausweis ja ungültig. Insgesamt hat die Stadt in den drei betroffenen Straßen letztes Jahr 608 Strafzettel verteilt. Bei 30 Euro Verwarnungsgeld macht das zusätzlich 18 240 Euro. Wie viele der verwarnten Autofahrer ein – letztlich ungültiges – Ticket gelöst haben, hat die Stadt leider nicht ermittelt.
Hilft ein Anruf bei der Bußgeldstelle?
Stellt sich die Frage, warum in den Straßen überhaupt Ticketautomaten mit dem Hinweis auf Anliegerausweise stehen. So richtig kann die Stadt das nicht erklären. Den Anwohnern gelten sie jedenfalls nicht. Die brauchen keinen Anliegerausweis, sondern einen Bewohnerparkausweis, da die Straße ja zur Parkzone gehört. Der kostet 30 Euro im Jahr und muss auf dem Rathaus beantragt werden. Bleiben die Mitarbeiter des Ärztehauses und des Kindergartens in der Planckstraße. Die dürften aber, wenn sie mit dem Auto kommen, ein Monatsticket für Pendler haben. Es gibt also eigentlich niemanden, der berechtigt ein Zeitticket lösen kann.
Doch der Verrücktheiten sind das noch immer nicht genug. Die Besucher des Ärztehauses Erlachhofstraße 1 – dort sind neben der Notfallpraxis ein Frauenarzt, ein Internist und ein Dialysezentrum untergebracht – gelten zumindest in der Planckstraße als Anlieger. Der Ausgang des Gebäudes mündet nämlich nicht nur in die Erlachhofstraße, sondern auch in die Planckstraße. Die Patienten dürften also eigentlich dort Parken. Wenn sie das tun, erhalten sie aber einen Strafzettel, egal, ob sie ein „falsches“ Ticket gezogen haben oder nicht. Einen Anliegerausweis können sie für ihren einmaligen Besuch jedenfalls nicht beantragen.
Nach Auskunft der Verwaltung können die Betroffenen sich aber bei der Bußgeldstelle melden und müssen den Strafzettel nicht bezahlen, wenn nachgewiesen werden kann, dass sie im Ärztehaus waren. Hat es solche Fälle schon gegeben? Eine Antwort darauf hat die Stadt nicht.
Nach Informationen unserer Zeitung bringt es auch nicht viel, wenn man in der Bußgeldstelle anruft. Die Dame am Telefon interessiert sich nicht sonderlich dafür, wenn man seinen in der Planckstraße erhaltenen Strafzettel mit Hinweis auf einem Besuch im Ärztehaus abwenden will.